Nutzungsbedingungen
Mit Akzeptieren der Nutzungsbedingungen von Sulake Schweiz werden die Habbo-Daten (Email Adresse und Geburtsdatum) an Sulake Schweiz und Sulake Corporation OY übermittelt.*
1. Basisleistungen
Das HABBO Hotel wird von der Sulake Deutschland GmbH, Kaiserstraße 37, 60329 Frankfurt am Main (Sulake GmbH), über die Website http://www.habbo.ch betrieben. Im Rahmen der Nutzung dieser Website erhält der Benutzer eine virtuelle Identität (HABBO), deren Aussehen er sich während des Registrierungsprozesses auf der Website zusammenstellen kann. Der HABBO wird durch seinen Namen, die Kleidung, die Frisur, die Gesichtszüge und das Geschlecht personalisiert. Mit seinem HABBO erhält der Benutzer die Möglichkeit eine eigene Homepage (HABBO HOME) zu erstellen, sich in den virtuellen Räumen des HABBO Hotels zu bewegen, mit anderen Benutzern zu kommunizieren, an Spielen und Wettbewerben teilnehmen und die weiteren Angebote des HABBO Hotels zu nutzen.
2. Technische Voraussetzungen
Für den Zugriff auf die in diesem Rahmen angebotenen Dienstleistungen ist ein Computer mit einem aktuellen Internet-Browser, einem Internetzugang und der Software "Shockwave-Player" der Firma Macromedia Inc. erforderlich. Diese Software kann gegebenenfalls unentgeltlich über die Adresse http://www.macromedia.com/downloads/ aus dem Internet herunter geladen werden und ist durch das Urheberrecht sowie sonstige Rechte geschützt. Eine Benutzung dieser Software unterliegt den hierfür geltenden Endbenutzer-Lizenzbestimmungen ihres Herstellers.
3. Zusatzleistungen
Im Rahmen der Benutzung von www.habbo.ch / www.habbo.at gibt es weitere Dienste, die kostenpflichtig angeboten werden (nachfolgend "Erweiterte Dienste"). Kostenpflichtig sind z. B. virtuelle Einrichtungsgegenstände für die virtuellen privaten Räume des Benutzers, die Teilnahme an bestimmten Spielen und anderen Sonderaktionen, die Mitgliedschaft im HABBO Club sowie die Nutzung bestimmter Download-Funktionen für HABBO HOME. Die virtuellen Gegenstände sind über die hoteleigene virtuelle "Währung" ("HABBO Taler") zu erlangen. Dem Benutzer werden die HABBO Taler über eine Anzahl verschiedener Bezahlverfahren unter Beachtung von Ziff. 4 dieser Nutzungsbedingungen kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Eine genauere Beschreibung der möglichen Zahlungsweisen befindet sich hier.
Einzelheiten über das aktuelle Angebot dieser erweiterten Dienste sowie deren Gegenwert in HABBO Talern ergeben sich aus der aktuellen Preisliste. Die Artikel, die mit den HABBO Talern "erworben" werden, befinden sich als Datensätze auf den Servern der Sulake Corporation OY und werden den Benutzern unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zugänglich gemacht, wobei die Beschränkungen gemäß Ziff. 4 zu beachten sind. Ein Herunterladen dieser Artikel auf den Computer der Benutzer ist hingegen nicht möglich. Beim "Erwerb" einzelner Artikel oder sonstiger Inanspruchnahme der Erweiterten Dienste wird der entsprechende Betrag an HABBO Talern von der virtuellen Geldbörse des Benutzers abgezogen.
4. Verfall von HABBOS etc. bei Nichtbenutzung
Um das HABBO Hotel übersichtlicher zu gestalten und ihre Datenbanken aktuell zu halten, ist Sulake Schweiz berechtigt, einzelne oder alle HABBOS, deren Habbo Home Seiten und privat genutzten virtuellen Hotelräume eines Benutzers, einschließlich der sich darin befindlichen virtuellen Einrichtungsgegenstände sowie der HABBO Taler, ersatzlos zu entfernen, wenn der Benutzer diese für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten nicht genutzt hat. Der Benutzer wird von solcher Änderung mind. zwei Wochen vorher per Email informiert. Eine solche Entfernung ist auf die jeweiligen für mehr als sechs Monate nicht genutzten HABBOs, deren Habbo Home Seiten oder privat genutzten Hotelräume beschränkt.
5. Nutzungsvoraussetzungen
Voraussetzung für die Nutzung der Website ist eine Registrierung. Bei dem Registrierungsvorgang hat der Benutzer wahrheitsgemäß bestimmte Daten anzugeben, insbesondere seine Email-Adresse und das Geburtsdatum. Kinder oder Jugendliche, die 17 Jahre oder jünger sind, benötigen für den Besuch auf HABBO die Genehmigung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten. Kinder und Jugendliche sind über den Inhalt dieser Bedingungen zu unterrichten. Sie sollten mit ihren Eltern oder Erziehungsberechtigten mögliche Unklarheiten besprechen, die beim Lesen dieser Bedingungen auftreten. Kindern und Jugendlichen unter 12 Jahren ist der Zugang zum HABBO Hotel nicht gestattet.
6. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag mit Sulake Schweiz über die Nutzung der Dienste auf der Webseite www.habbo.ch kommt mit der Absendung der Anmeldung unter Bestätigung des Empfangs der Anmeldung durch Sulake Schweiz, spätestens aber mit der Bereitstellung des Dienstes für den Benutzer, zustande. Der Benutzer hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Frist beträgt hierfür zwei (2) Wochen. Sie beginnt frühestens mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie bedarf keiner Begründung und ist in Textform gegenüber der Sulake Deutschland GmbH, Kaiserstraße 37, 60329 Frankfurt am Main, Email: kundendienst@sulake.com zu erklären. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Benutzer nicht an seinen Vertrag mit Sulake Schweiz über die Nutzung der Dieste auf www.habbo.ch gebunden. Das Widerrufsrecht entfällt jedoch, wenn die Nutzung von Diensten bereits in Anspruch genommen worden ist.
7. Nutzungsumfang
Diese Website und die über sie angebotenen Teledienste sind ausschließlich zur persönlichen und nichtgewerblichen Nutzung durch den Benutzer innerhalb der Schweiz und Österreichs bestimmt. Der Benutzer verpflichtet sich, die Website nur im Einklang mit den geltenden Gesetzen und Verordnungen zu nutzen. Die über die Website erhaltenen Informationen oder Dienste darf der Benutzer nur im Zusammenhang mit der ordnungsgemäßen Nutzung der Website verwenden. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Inhalte oder Teile der Website zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wieder zu geben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb der Zwecke der Website in irgendeiner Form zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt ausserhalb der Webseite www.habbo.ch / www.habbo.at und des HABBO Hotels, z.B. auf anderen Web-Sites, mit virtuellen Gegenständen aus dem HABBO Hotel Handel zu treiben oder diese in sonstiger Weise entgegen ihrem Zweck zu verwenden.
8. Inhalteverantwortlichkeit des Benutzers
Der Benutzer ist für sämtliche eigenen Inhalte, die über seinen passwortgeschützten Zugang über die Website in das Internet einstellt oder in einer sonstigen Weise verbreitet werden, gegenüber Sulake Schweiz und betroffenen Dritten verantwortlich. Dies betrifft insbesondere die Rechtmäßigkeit der Inhalte nach Maßgabe der geltenden Gesetze und Bestimmungen sowie deren Vereinbarkeit mit Rechten Dritter. Dabei sind insbesondere die Regelungen des Strafgesetzbuches, der Jugendschutzgesetze, Urheberschutzes sowie des Datenschutzrechts zu beachten.
Auf der Webseite www.habbo.ch können eigene Webseiten (HABBO HOME) erstellt und und veröffentlicht werden. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, auf HABBO HOME nur angemessene und rechtmäßige Inhalte einzustellen und bei der Benutzung des gesamten HABBO Hotels dessen spezielle Regeln zur Inhalteverantwortung zu beachten. Die Website von HABBO Hotel beinhaltet öffentlich und privat genutzte virtuelle Hotelräume, in denen ein Instant Chat Service stattfindet (nachfolgend "Hotel Räume"), und Message-Boards (nachfolgend "HABBO Konsole"). Die Hotelräume und die HABBO Konsole können vom Benutzer zur Veröffentlichung von Mitteilungen genutzt werden, z.B über virtuelle Notizettel und ein Chat-Fenster. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, in die Hotelräume und die HABBO Konsole nur angemessene und rechtmäßige Inhalte einzustellen und bei der Benutzung des gesamten HABBO Hotels dessen spezielle Regeln zur Inhalteverantwortung zu beachten.
Diese Regeln befinden sich hier. Sie gelten insbesondere auch für die Benennung der dem Benutzer zugeordneten privaten Hotelräume und eigener HABBO HOME Seite.
Sulake Schweiz ist gesetzlich nicht verpflichtet, die Webseite und die darüber veröffentlichten Inhalte ihrer Benutzer regelmäßig zu überwachen. Sie behält sich jedoch jederzeit das Recht vor, Inhalte oder/und HABBO HOME Webseiten oder dessen Inhalte ohne Begründung und ohne Vorankündigung zu entfernen bzw. den Zugang dazu zu sperren. Sulake Schweiz haftet in diesem Zusammenhang nicht für Schäden, die aus einer vom Benutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und die bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.
9. Passwörter und sonstige Obliegenheiten des Benutzers
Der Benutzer ist verpflichtet, die von ihm bei der Registrierung abgefragten personenbezogenen Daten (insbesondere seine Email-Adresse und das Geburtsdatum) korrekt anzugeben und, sofern sich seine Email-Adresse ändert, diese zu aktualisieren.
Passwörter dienen dem Zweck, die Nutzung der Website durch unberechtigte Personen auszuschließen. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Bei Verdacht eines Missbrauchs ist das Passwort ebenfalls zu ändern und Sulake Schweiz unverzüglich zu informieren.
Der Benutzer hat im Übrigen dafür Sorge zu tragen, dass durch seine Inanspruchnahme einzelner Leistungen und Funktionalitäten keine Beeinträchtigungen Dritter oder Verletzungen von deren Rechten entstehen.
10. Sperrung und Kündigung aus wichtigem Grund bei Verstößen des Benutzers
Bei schuldhaften Verstößen des Benutzers gegen ihm aus diesem Vertrag obliegende Pflichten, einschließlich der Verpflichtungen aus Ziff. 7 bis 9, sowie bei entsprechenden begründeten erheblichen Verdachtsmomenten ist Sulake Schweiz berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Bei besonders schwerwiegenden Verstößen sowie bei rechtswidrigem Handeln des Benutzers ist Sulake Schweiz berechtigt, gegen den Benutzer einen "Dauerbann" auszusprechen, d.h. das Vertragsverhältnis mit dem Benutzer aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Dasselbe gilt bei einem erwiesenen Verstoß, soweit dies den Umständen nach angemessen und zumutbar ist, insbesondere unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes.
11. Freistellung, Haftung
Der Benutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Der Benutzer ist verpflichtet, Sulake Schweiz von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter freizustellen. Dies gilt nicht, wenn der Benutzer die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Sulake Schweiz haftet gegenüber dem Benutzer nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt, wenn eine zurechenbare Pflichtverletzung von Sulake Schweiz auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit Sulake Schweiz eine wesentliche Vertragspflicht durch einfache Fahrlässigkeit verletzt hat, ist ihre Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Eine Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist, gleich aus welchem Grund, ausgeschlossen.
Soweit die Haftung von Sulake Schweiz nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Sulake Schweiz.
Die Haftung von Sulake Schweiz für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Auf diesen Seiten sind Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten, aller gelinkten Seiten auf unsere Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.
12. Datenschutz
Personenbezogene Daten der Benutzer werden nur zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes und zu Abrechnungszwecken erhoben, verarbeitet und genutzt. Für alle darüber hinausgehende Verwendungszwecke wird jeweils eine separate Einwilligung des Benutzers eingeholt. Sulake Schweiz wird die Daten im Rahmen der gesetzlichen Regelungen speichern und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter schützen. In bestimmten Fällen, beispielsweise für die Vertragsabwicklung, für eine Hotline oder zur technischen Unterstützung der zu erbringenden Leistungen wird Sulake Schweiz die Daten der Benutzer im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung an entsprechend verpflichtete Unternehmen übermitteln. Weitere Einzelheiten enthalten die Datenschutzbestimmungen von Sulake Schweiz.
13.Mindestvertragslaufzeit, Kündigung
Eine Mindestvertragslaufzeit gibt es nicht. Der Benutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit mit einer Email an kundendienst@sulake.com beenden.
Sulake Schweiz ist berechtigt diesen Vertrag mit dem Benutzer außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen, wenn die folgenden Ereignisse eintreten:
Einstellung des Angebotes auf www.habbo.ch,
Einstellung des Geschäftsbetriebes von Sulake Schweiz,
Verkauf des HABBO Hotels
Der Benutzer hat sich auf Website www.habbo.ch oder im HABBO Hotel für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten nicht eingeloggt.
Ziffer 10 dieser Nutzungsbedingungen sowie das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.
14. Folgen der Vertragsbeendigung
Im Falle einer Kündigung oder sonstigen Vertragsbeendigung verfallen sämtliche vom Benutzer erworbenen Werte, z.B. die virtuellen Einrichtungsgegenstände und HABBO Taler, die Habbo Home Seite sowie die HABBO Club Mitgliedschaft ersatzlos.
15. Änderungen der Preis und Leistungsbeschreibungen sowie der Nutzungsbedingungen
Sulake Schweiz behält sich das Recht vor, die Leistungs- und Preisbeschreibungen sowie den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen in gewissen Zeitabschnitten zu ändern, soweit dies für den Benutzer zumutbar ist. Sie wird dem Benutzer solche Änderungen mit einer Frist von vier Wochen im Voraus per Email oder schriftlich bekannt geben. Gleichzeitig wird Sulake Schweiz den Benutzer ausdrücklich darauf hinweisen, dass diese Änderungen Gegenstand des zwischen den Parteien bestehenden Vertrages werden, wenn der Benutzer ihnen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen per Email oder schriftlich widerspricht. Widerspricht der Benutzer, hat Sulake Schweiz das Recht, diesen Vertrag per Email oder schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
16. Sonstige Bestimmungen
Eine Übertragung von Rechten oder Pflichten aus dem Vertragsverhältnis durch den Benutzer an Dritte ist ausgeschlossen. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich schweizer bzw. österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Leistungsbeschreibung unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
*gültig seit 15.12.2006
1. Basisleistungen
Das HABBO Hotel wird von der Sulake Deutschland GmbH, Kaiserstraße 37, 60329 Frankfurt am Main (Sulake GmbH), über die Website http://www.habbo.ch betrieben. Im Rahmen der Nutzung dieser Website erhält der Benutzer eine virtuelle Identität (HABBO), deren Aussehen er sich während des Registrierungsprozesses auf der Website zusammenstellen kann. Der HABBO wird durch seinen Namen, die Kleidung, die Frisur, die Gesichtszüge und das Geschlecht personalisiert. Mit seinem HABBO erhält der Benutzer die Möglichkeit eine eigene Homepage (HABBO HOME) zu erstellen, sich in den virtuellen Räumen des HABBO Hotels zu bewegen, mit anderen Benutzern zu kommunizieren, an Spielen und Wettbewerben teilnehmen und die weiteren Angebote des HABBO Hotels zu nutzen.
2. Technische Voraussetzungen
Für den Zugriff auf die in diesem Rahmen angebotenen Dienstleistungen ist ein Computer mit einem aktuellen Internet-Browser, einem Internetzugang und der Software "Shockwave-Player" der Firma Macromedia Inc. erforderlich. Diese Software kann gegebenenfalls unentgeltlich über die Adresse http://www.macromedia.com/downloads/ aus dem Internet herunter geladen werden und ist durch das Urheberrecht sowie sonstige Rechte geschützt. Eine Benutzung dieser Software unterliegt den hierfür geltenden Endbenutzer-Lizenzbestimmungen ihres Herstellers.
3. Zusatzleistungen
Im Rahmen der Benutzung von www.habbo.ch / www.habbo.at gibt es weitere Dienste, die kostenpflichtig angeboten werden (nachfolgend "Erweiterte Dienste"). Kostenpflichtig sind z. B. virtuelle Einrichtungsgegenstände für die virtuellen privaten Räume des Benutzers, die Teilnahme an bestimmten Spielen und anderen Sonderaktionen, die Mitgliedschaft im HABBO Club sowie die Nutzung bestimmter Download-Funktionen für HABBO HOME. Die virtuellen Gegenstände sind über die hoteleigene virtuelle "Währung" ("HABBO Taler") zu erlangen. Dem Benutzer werden die HABBO Taler über eine Anzahl verschiedener Bezahlverfahren unter Beachtung von Ziff. 4 dieser Nutzungsbedingungen kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Eine genauere Beschreibung der möglichen Zahlungsweisen befindet sich hier.
Einzelheiten über das aktuelle Angebot dieser erweiterten Dienste sowie deren Gegenwert in HABBO Talern ergeben sich aus der aktuellen Preisliste. Die Artikel, die mit den HABBO Talern "erworben" werden, befinden sich als Datensätze auf den Servern der Sulake Corporation OY und werden den Benutzern unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zugänglich gemacht, wobei die Beschränkungen gemäß Ziff. 4 zu beachten sind. Ein Herunterladen dieser Artikel auf den Computer der Benutzer ist hingegen nicht möglich. Beim "Erwerb" einzelner Artikel oder sonstiger Inanspruchnahme der Erweiterten Dienste wird der entsprechende Betrag an HABBO Talern von der virtuellen Geldbörse des Benutzers abgezogen.
4. Verfall von HABBOS etc. bei Nichtbenutzung
Um das HABBO Hotel übersichtlicher zu gestalten und ihre Datenbanken aktuell zu halten, ist Sulake Schweiz berechtigt, einzelne oder alle HABBOS, deren Habbo Home Seiten und privat genutzten virtuellen Hotelräume eines Benutzers, einschließlich der sich darin befindlichen virtuellen Einrichtungsgegenstände sowie der HABBO Taler, ersatzlos zu entfernen, wenn der Benutzer diese für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten nicht genutzt hat. Der Benutzer wird von solcher Änderung mind. zwei Wochen vorher per Email informiert. Eine solche Entfernung ist auf die jeweiligen für mehr als sechs Monate nicht genutzten HABBOs, deren Habbo Home Seiten oder privat genutzten Hotelräume beschränkt.
5. Nutzungsvoraussetzungen
Voraussetzung für die Nutzung der Website ist eine Registrierung. Bei dem Registrierungsvorgang hat der Benutzer wahrheitsgemäß bestimmte Daten anzugeben, insbesondere seine Email-Adresse und das Geburtsdatum. Kinder oder Jugendliche, die 17 Jahre oder jünger sind, benötigen für den Besuch auf HABBO die Genehmigung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten. Kinder und Jugendliche sind über den Inhalt dieser Bedingungen zu unterrichten. Sie sollten mit ihren Eltern oder Erziehungsberechtigten mögliche Unklarheiten besprechen, die beim Lesen dieser Bedingungen auftreten. Kindern und Jugendlichen unter 12 Jahren ist der Zugang zum HABBO Hotel nicht gestattet.
6. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag mit Sulake Schweiz über die Nutzung der Dienste auf der Webseite www.habbo.ch kommt mit der Absendung der Anmeldung unter Bestätigung des Empfangs der Anmeldung durch Sulake Schweiz, spätestens aber mit der Bereitstellung des Dienstes für den Benutzer, zustande. Der Benutzer hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Frist beträgt hierfür zwei (2) Wochen. Sie beginnt frühestens mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie bedarf keiner Begründung und ist in Textform gegenüber der Sulake Deutschland GmbH, Kaiserstraße 37, 60329 Frankfurt am Main, Email: kundendienst@sulake.com zu erklären. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Benutzer nicht an seinen Vertrag mit Sulake Schweiz über die Nutzung der Dieste auf www.habbo.ch gebunden. Das Widerrufsrecht entfällt jedoch, wenn die Nutzung von Diensten bereits in Anspruch genommen worden ist.
7. Nutzungsumfang
Diese Website und die über sie angebotenen Teledienste sind ausschließlich zur persönlichen und nichtgewerblichen Nutzung durch den Benutzer innerhalb der Schweiz und Österreichs bestimmt. Der Benutzer verpflichtet sich, die Website nur im Einklang mit den geltenden Gesetzen und Verordnungen zu nutzen. Die über die Website erhaltenen Informationen oder Dienste darf der Benutzer nur im Zusammenhang mit der ordnungsgemäßen Nutzung der Website verwenden. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Inhalte oder Teile der Website zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wieder zu geben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb der Zwecke der Website in irgendeiner Form zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt ausserhalb der Webseite www.habbo.ch / www.habbo.at und des HABBO Hotels, z.B. auf anderen Web-Sites, mit virtuellen Gegenständen aus dem HABBO Hotel Handel zu treiben oder diese in sonstiger Weise entgegen ihrem Zweck zu verwenden.
8. Inhalteverantwortlichkeit des Benutzers
Der Benutzer ist für sämtliche eigenen Inhalte, die über seinen passwortgeschützten Zugang über die Website in das Internet einstellt oder in einer sonstigen Weise verbreitet werden, gegenüber Sulake Schweiz und betroffenen Dritten verantwortlich. Dies betrifft insbesondere die Rechtmäßigkeit der Inhalte nach Maßgabe der geltenden Gesetze und Bestimmungen sowie deren Vereinbarkeit mit Rechten Dritter. Dabei sind insbesondere die Regelungen des Strafgesetzbuches, der Jugendschutzgesetze, Urheberschutzes sowie des Datenschutzrechts zu beachten.
Auf der Webseite www.habbo.ch können eigene Webseiten (HABBO HOME) erstellt und und veröffentlicht werden. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, auf HABBO HOME nur angemessene und rechtmäßige Inhalte einzustellen und bei der Benutzung des gesamten HABBO Hotels dessen spezielle Regeln zur Inhalteverantwortung zu beachten. Die Website von HABBO Hotel beinhaltet öffentlich und privat genutzte virtuelle Hotelräume, in denen ein Instant Chat Service stattfindet (nachfolgend "Hotel Räume"), und Message-Boards (nachfolgend "HABBO Konsole"). Die Hotelräume und die HABBO Konsole können vom Benutzer zur Veröffentlichung von Mitteilungen genutzt werden, z.B über virtuelle Notizettel und ein Chat-Fenster. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, in die Hotelräume und die HABBO Konsole nur angemessene und rechtmäßige Inhalte einzustellen und bei der Benutzung des gesamten HABBO Hotels dessen spezielle Regeln zur Inhalteverantwortung zu beachten.
Diese Regeln befinden sich hier. Sie gelten insbesondere auch für die Benennung der dem Benutzer zugeordneten privaten Hotelräume und eigener HABBO HOME Seite.
Sulake Schweiz ist gesetzlich nicht verpflichtet, die Webseite und die darüber veröffentlichten Inhalte ihrer Benutzer regelmäßig zu überwachen. Sie behält sich jedoch jederzeit das Recht vor, Inhalte oder/und HABBO HOME Webseiten oder dessen Inhalte ohne Begründung und ohne Vorankündigung zu entfernen bzw. den Zugang dazu zu sperren. Sulake Schweiz haftet in diesem Zusammenhang nicht für Schäden, die aus einer vom Benutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und die bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.
9. Passwörter und sonstige Obliegenheiten des Benutzers
Der Benutzer ist verpflichtet, die von ihm bei der Registrierung abgefragten personenbezogenen Daten (insbesondere seine Email-Adresse und das Geburtsdatum) korrekt anzugeben und, sofern sich seine Email-Adresse ändert, diese zu aktualisieren.
Passwörter dienen dem Zweck, die Nutzung der Website durch unberechtigte Personen auszuschließen. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Bei Verdacht eines Missbrauchs ist das Passwort ebenfalls zu ändern und Sulake Schweiz unverzüglich zu informieren.
Der Benutzer hat im Übrigen dafür Sorge zu tragen, dass durch seine Inanspruchnahme einzelner Leistungen und Funktionalitäten keine Beeinträchtigungen Dritter oder Verletzungen von deren Rechten entstehen.
10. Sperrung und Kündigung aus wichtigem Grund bei Verstößen des Benutzers
Bei schuldhaften Verstößen des Benutzers gegen ihm aus diesem Vertrag obliegende Pflichten, einschließlich der Verpflichtungen aus Ziff. 7 bis 9, sowie bei entsprechenden begründeten erheblichen Verdachtsmomenten ist Sulake Schweiz berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Bei besonders schwerwiegenden Verstößen sowie bei rechtswidrigem Handeln des Benutzers ist Sulake Schweiz berechtigt, gegen den Benutzer einen "Dauerbann" auszusprechen, d.h. das Vertragsverhältnis mit dem Benutzer aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Dasselbe gilt bei einem erwiesenen Verstoß, soweit dies den Umständen nach angemessen und zumutbar ist, insbesondere unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes.
11. Freistellung, Haftung
Der Benutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Der Benutzer ist verpflichtet, Sulake Schweiz von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter freizustellen. Dies gilt nicht, wenn der Benutzer die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Sulake Schweiz haftet gegenüber dem Benutzer nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt, wenn eine zurechenbare Pflichtverletzung von Sulake Schweiz auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit Sulake Schweiz eine wesentliche Vertragspflicht durch einfache Fahrlässigkeit verletzt hat, ist ihre Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Eine Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist, gleich aus welchem Grund, ausgeschlossen.
Soweit die Haftung von Sulake Schweiz nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Sulake Schweiz.
Die Haftung von Sulake Schweiz für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
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12. Datenschutz
Personenbezogene Daten der Benutzer werden nur zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes und zu Abrechnungszwecken erhoben, verarbeitet und genutzt. Für alle darüber hinausgehende Verwendungszwecke wird jeweils eine separate Einwilligung des Benutzers eingeholt. Sulake Schweiz wird die Daten im Rahmen der gesetzlichen Regelungen speichern und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter schützen. In bestimmten Fällen, beispielsweise für die Vertragsabwicklung, für eine Hotline oder zur technischen Unterstützung der zu erbringenden Leistungen wird Sulake Schweiz die Daten der Benutzer im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung an entsprechend verpflichtete Unternehmen übermitteln. Weitere Einzelheiten enthalten die Datenschutzbestimmungen von Sulake Schweiz.
13.Mindestvertragslaufzeit, Kündigung
Eine Mindestvertragslaufzeit gibt es nicht. Der Benutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit mit einer Email an kundendienst@sulake.com beenden.
Sulake Schweiz ist berechtigt diesen Vertrag mit dem Benutzer außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen, wenn die folgenden Ereignisse eintreten:
Ziffer 10 dieser Nutzungsbedingungen sowie das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.
14. Folgen der Vertragsbeendigung
Im Falle einer Kündigung oder sonstigen Vertragsbeendigung verfallen sämtliche vom Benutzer erworbenen Werte, z.B. die virtuellen Einrichtungsgegenstände und HABBO Taler, die Habbo Home Seite sowie die HABBO Club Mitgliedschaft ersatzlos.
15. Änderungen der Preis und Leistungsbeschreibungen sowie der Nutzungsbedingungen
Sulake Schweiz behält sich das Recht vor, die Leistungs- und Preisbeschreibungen sowie den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen in gewissen Zeitabschnitten zu ändern, soweit dies für den Benutzer zumutbar ist. Sie wird dem Benutzer solche Änderungen mit einer Frist von vier Wochen im Voraus per Email oder schriftlich bekannt geben. Gleichzeitig wird Sulake Schweiz den Benutzer ausdrücklich darauf hinweisen, dass diese Änderungen Gegenstand des zwischen den Parteien bestehenden Vertrages werden, wenn der Benutzer ihnen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen per Email oder schriftlich widerspricht. Widerspricht der Benutzer, hat Sulake Schweiz das Recht, diesen Vertrag per Email oder schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
16. Sonstige Bestimmungen
Eine Übertragung von Rechten oder Pflichten aus dem Vertragsverhältnis durch den Benutzer an Dritte ist ausgeschlossen. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich schweizer bzw. österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Leistungsbeschreibung unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
*gültig seit 15.12.2006